Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

es sind noch 9 Tage bis zur Kommunalwahl am 14. Mai. Ich hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung. In Bezug auf die Briefwähler und Briefwählerinnen ist festzustellen, dass die Beteiligung schon jetzt höher ausfällt als bei der letzten Wahl. Ein hoffentlich positives Zeichen für eine hohe Beteiligung. Erfreulich ist auch, dass wir alle Wahlvorstände in unseren fünf Wahllokalen besetzt haben und der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl somit nichts mehr entgegensteht. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen, ohne die wir nicht handlungsfähig wären. 

Gestern fand die letzte Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen statt. In dieser Konstellation wird der Ausschuss nicht mehr zusammenkommen. Insbesondere möchte ich mich bei dem Ausschussvorsitzenden Detlef Ruwoldt bedanken, der diesen Ausschuss über mehrere Wahlzeiten geführt hat und gestern leider nicht dabei sein konnte. Herr Ruwoldt wird zur Kommunalwahl nicht wieder antreten. In den vergangenen 5 Jahren wurden im zuständigen Fachausschuss viele zukunftsweisenden Beschlüsse gefasst. Schulcampus, Städtebauförderung, Feste Fehmarnbeltquerung, Beschluss Flächennutzungsplan, etc. Die Liste könnte noch um einiges verlängert werden. Auch wenn es einige Male hoch herging, war der Umgang miteinander doch immer von Respekt und Achtung geprägt. Der Wille aller Mitglieder des Ausschusses für unsere Heimatstadt das beste zu erreichen, führte dann auch meistens dazu, dass man sich auf eine gemeinsame Lösung verständigt hat. Diese Arbeitsweise wird hoffentlich auch von der kommenden Besetzung fortgesetzt.

In der vergangenen Woche habe ich an unseren Umweltminister Tobias Goldschmidt geschrieben und ihm meine Auffassung in Bezug auf den Nationalpark Ostsee mitgeteilt. Dabei habe ich mich insbesondere zu dem Verfahren, dem sogenannten Konsultationsprozess und der besonderen Bedeutung des Truppenübungsplatzes Putlos geäußert. Aus meiner Sicht ist das angedachte Verfahren zu kritisieren, weil der Zeitplan meines Erachtens zu eng gefasst ist. Auch das Auswahlverfahren zur Besetzung der Workshops, in denen die Argumente für und gegen einen Nationalpark ausgetauscht werden sollen, erweckt nicht den Eindruck, dass hier wirklich ergebnisoffen diskutiert werden soll. Unabhängig davon ist eine Beeinträchtigung der Nutzung unseres Truppenübungsplatzes durch einen Nationalpark nicht akzeptabel. Insbesondere nicht in der derzeitigen weltpolitischen Lage. Zu diesem Punkt habe ich den Minister auch um eine Antwort gebeten. Ich bin gespannt darauf. Auch die Geschäftsführung unserer interkommunalen Tourismusorganisation, die LTO Ostseespitze, hat dem Minister geschrieben und ebenfalls Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines Nationalparks auf die touristischen Aspekte geäußert. Innerhalb der Landesregierung gibt es ja auch heftigen gegenwind für die Ideen des Ministers, so dass es in der nächjsten Zeit sicherlich spannend bleiben wird.

In der kommenden Woche wird mir in einer Videokonferenz das vorläufige Ergebnis der Bedarfsanalyse für Kinderbetreuungsplätze vorgestellt. Natürlich brauchen wir keine Analyse um festzustellen, dass gerade im Krippenbereich noch Plätze fehlen und die angebotenen Betreuungszeiten nicht immer bedarfsgerecht sind. Die Untersuchung soll aber auch einen Blick in die Zukunft werfen und weitere Aspekte betrachten. Wie entwickelt sich die Stadt weiter ? Was passiert im Umland ? Wie ist der Bedarf bei den Oldenburger Unternehmen ? Ich erhoffe mir von den Ergenissen eine Handlungsempfehlung die auf einer exakten Untersuchung fußt und die unsere Selbstverwaltung befähigt die nötigen Beschlüsse zu fassen. Die Bedarfsanalyse soll dann der neuen Stadtverordnetenversammlung im Juni vorgestellt werden.

Am Dienstag erwartet uns dann ein musikalischer Leckerbissen. Das Marinemusikkorps Kiel gibt im Schützenhof ihr traditionelles Frühjahrskonzert. Dieses Kammerkonzert ist auch immer ein Zeichen der Verbundenheit Oldenburgs mit der Bundeswehr und seinen Soldatinnen und Soldaten. Vielleicht sehen wir uns ja dort.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba