Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am vergangenen Montag haben sich die Mitglieder des Hauptausschusses und der Vorstand unserer Wehr getroffen, um die aktuellen Themen zu besprechen. Dabei ging es natürlich um den Wiederaufbau des Feuerwehrgerätehaus und die Anschaffung von Einsatzfahrzeugen. Aber auch über die Art und Weise, wie zukünftig kommuniziert werden soll, stand auf der Tagesordnung. 4 Stunden lang wurden Standpunkte ausgetauscht und ein Fragenkatalog der Wehr von Verwaltung und Selbstverwaltung beantwortet. Ich bin der Meinung, dass das Gespräch sehr konstruktiv war, auch wenn es teilweise durchaus hitzige Auseinandersetzungen gab und eine gute Basis für die zukünftige Zusammenarbeit sein kann. Es ist nun ein Prozess in Gang gebracht worden, der von allen Seiten gewollt ist und hoffentlich dazu führen wird, dass mit gegenseitiger Wertschätzung gemeinsam an den noch uns liegenden Aufgaben gearbeitet wird. 

Die verwaltung hat in dieser Woche die  vorbereitenden Arbeiten für die Beratungen des Haushalts 2023 abgeschlossen. Der zuständige Fachbereich hat in etlichen Gesprächen mit den anderen Fachbereichen die Haushaltsanmeldungen gesammelt und bewertet und auf dieser Grundlage einen Entwurf verfasst. Trotz steigender (Steuer-)Einnahmen und Schlüsselzuweisungen werden wir vorraussichtlich nur mit einem geringen Jahresüberschuss für 2023 planen können. Das liegt insbesondere an den steigenden Ausgaben für die Unterhaltung und Bewirtschaftung, die natürlich eine Folge des Ukrainekrieges und den sich daraus ergebenden Preissteigerungen ist. Nicht nur Energiekosten steigen und sind nur schwer zu kalkulieren. In nahezu allen Bereichen müssen Kostensteigerungen in nicht unerheblichem Umfang berücksichtigt werden. 

Vom 30. September bis zum 25. Oktober stand das Mammobil auf dem Schauenburger Platz. Im Rahmen des bundesweiten Mammographie-Screening-Programms wurde eine Untersuchung zur Brustkrebsfrüherkennung für Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren angeboten. Das Angebot wurde von 1406 Frauen angenommen. Ich bin sehr froh, dass wir diese wichtige gesundheitsvorsorgende Maßnahme erneut in Oldenburg anbieten konnten und freue mich, dass die Nachfrage so hoch war.

Am 6. November präsentiert unser Städtepartnerschaftsverein in Kooperation mit dem Filmtheater Lichtblick zum wiederholten Mal den Tag des französischen Films in unserem Kino. Ab 15:30 Uhr werden nacheinander 3 aktuelle französische Filme aufgeführt. Für einen ermäßigten Eintrittspreis von 6 Euro können sich die Besucherinnen und Besucher an unterschiedlichen Produktionen aus Frankreich erfreuen. Weitzere Informationen finden Sie auf unser Internetseite oder auch auf der Internetseite des Filmtheaters Lichtblick.

In der kommenden Woche tagt sowohl der Hauptausschuss als auch der Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss. Am Mittwoch finden Bewerbungsgespräche für die Besetzung der ausgeschriebenen Stellen für die Unterstützung unserer Integrationshilfe statt. Ich hoffe sehr, dass wir diese so dringend erforderlichen Stellen zeitnah besetzen können. Es kommen immer noch viele Flüchtlinge (vorwiegend aus der Ukraine) nach Oldenburg. Die von uns für die Unterbringung erworbene und hergerichtete Unterkunft in Lübbersdorf ist fast vollständig belegt. Wir beschäftigen uns also bereits damit, wie wir weitere Flüchtlinge unterbringen können. Planungen  sind bereits in vollem Gange und werden in Kürze abgeschlossen. Aber die Unterbringung ist nur ein Thema mit dem wir uns beschäftigen. Natürlich geht es auch um Sprachkurse, Kinderbetreuungsmöglichkeiten, Schulbesuche und allgemeine Unterstützungsleistungen. Der Geschäftsführer des Gemeindetages Jörg Bulow hat diesbezüglich von Bund und Land mehr Krisenmanagement gefordert, um die Kommunen zu unterstützen. Aus meiner Sicht werden die Kommunen bei der Bewältigung dieser Aufgabe weitestgehend sich selbst überlassen. Aus den Berichten meiner Kolleginnen und Kollegen weiß ich, dass die Belastungsgrenze bereits deutlich überschritten wurde. Unterbringungsmöglichkeiten sind nicht mehr vorhanden und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen gehen auf dem Zahnfleisch. Ich hoffe sehr, dass der Hilferuf der Kommunen beim Bund aber insbesondere beim Land nun endlich auch gehört wird.

Ich wünsche Ihnen ein schönes, langes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba