Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am 4. und 5. August finden die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  und des Hauptausschusses statt. Gemeinsam mit den Ausschussvorsitzenden wurde entschieden, dass die Sitzungen wieder als Präsenzveranstaltungen stattfinden werden. Die derzeitigen Inzidenzen und die insgesamt positiv veränderte Corona-Situation machen es möglich. Natürlich werden bei den Sitzungen weiterhin die Hygieneregeln  beachtet. Besucher und Besucherinnen sind in begrenzter Anzahl auch wieder zugelassen. Politik und Verwaltung haben außerdem entschieden, dass die Sitzungen auch zukünftig gestreamt werden und damit alternativ bequem von zu Hause verfolgt werden können. Unsere Auswertungen haben ergeben, dass die Online-Sitzungen regelmäßig von 50 bis 80 Personen angesehen wurden. Das ist sehr erfreulich. Zeigt es doch, dass die Oldenburger und Oldenburgerinnen an der Kommunalpolitik interessiert sind und wissen wollen, was in ihrer Stadt beraten und entschieden wird. Mit unserem Streaming-Angebot wollen wir das gerne unterstützen.

Nach zehnjähriger Amtszeit beendet Herr Peter Ohm im August seine ehrenamtliche Tätigkeit als Schiedsperson für den Bezirk Oldenburg in Holstein. Herr Ohm hat diese wichtige Tätigkeit stets mit hohem Engagement und dem nötigen Feingefühl ausgeübt. Dafür möchte ich ihm herzlich danken. Herr Ohm wird in der kommenden Stadtverordnetenversammlung gebührend verabschiedet. Die Stadtverordneten haben in der vergangenen Sitzung Herrn Jürgen Brunnlieb zur neuen Schiedsperson gewählt. Zwischenzeitlich ist die Wahl vom Amtsgericht bestätigt worden. In Kürze erfolgt die Vereidigung des neuen Schiedsmannes. Gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Frau Eva-Maria Schütze steht Herr Brunnlieb ab dem 22. August als Ansprechpartner zur Verfügung. Wir werden Herrn Brunnlieb und seine Tätigkeit in Kürze auch in einer Pressemitteilung vorstellen.

Zurzeit wird in der Öffentlichkeit heiß darüber diskutiert, ob die Schulen mit sogenannten Raumlüftungsanlagen, mobil oder stationär, ausgerüstet werden sollen. Aktuell soll auch ein Förderprogramm des Bundes für die Anschaffung von mobilen RLT-Anlagen aufgelegt werden. Der Bund stellt hierfür 200 Millionen Euro zur Verfügung. Wissen muss man dabei allerdings, dass es unter den Fachleuten sehr unterschiedliche Meinungen darüber gibt, welchen Nutzen diese Anlagen haben. Deutlich wir das zum Beispiel daran, dass die Freie und Hansestadt Hamburg Geräte anschaffen wird, die Hansestadt Lübeck sich aber dagegen entschieden hat. Mobile Anlagen werden lediglich für Schulräume der Kategorie 2 gefördert. Das sind Klassen, in denen es nur eingeschränkte Lüftungsmöglichkeiten gibt (Fenster nur kippbar bzw-. Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt). Aus meiner Sicht sind Raumlüftungsanlagen kein Allheilmittel. Sie können eine sinnvolle Ergänzung sein, ersetzen aber nicht die Notwendigkeit des Lüftens und ggf. auch weitere flankierende Hygienemaßnahmen. Das Thema wird sicherlich auch politisch diskutiert werden. Die Verwaltung ist derzeit dabei Fakten zu sammeln, damit dann eine fundierte Grundlage für die Beratungen in den Ausschüssen vorliegt. Als Schulträger müssen wir selbstverständlich alles dafür tun, dass unsere Schülerinnen und Schüler auch im Herbst und Winter sicher und angemessen beschult werden können.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Herzlichst

Jörg Saba