Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

als erstes muss ich leider eine Information von letzter Woche korrigieren. Ich hatte über die anstehenden Haushaltsberatungen berichtet und prognostiziert, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen werden können. Das war zu dem Zeitpunkt, als ich den Blog schrieb auch korrekt. Wenige Stunden später hat sich die Lage aber verändert. Die Mittel des Landes zur Kompensierung der Gewerbesteuerausfälle, die wir in diesem Jahr erhalten (ca, 1.3 Mio. Euro), führen dazu, dass unsere Steuerkraft neu bewertet wird und wir deshalb im nächsten Jahr ca. 600.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen erhalten werden. Es sieht also derzeit danach aus, dass wir keinen ausgeglichenen Haushalt werden vorlegen können. Ich gehe davon aus, dass mit einem Defizit von 400.000 bis 500.000 € geplant werden muss. Nicht erfreulich, wenn Zuschüsse des Landes im kommenden Jahr diese negativen Auswirkungen haben. Aber auch nicht zu ändern. Das heißt für uns natürlich, dass wir noch genauer darauf schauen müssen, wie der Haushalt konsolidiert werden kann. Als Verwaltung haben wir schon die Ausgabenseite intensiv betrachtet. Viel Spielraum gibt es unserer Ansicht nach nicht. Wir werden sehen, was die Beratungen in den Fachausschüssen ergeben.

Erfreulich war in der letzten Woche aber, dass die Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH und Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH ein neues Kundenbüro in der Kuhtorstraße 20 eröffnen konnten. In hellen und barrierefreien Räumlichkeiten werden unsere freundlichen Mitarbeiterinnen die Kundinnen und Kunden in Zukunft empfangen können. Das bisherige Büro am Markt wird zuzkünftig von der Stadtverwaltung genutzt. In unserem Rathaus fehlt es an Büros, so dass wir froh sind, eine (hoffentlich nur vorübergehende) Lösung gefunden zu haben.

Um 16:30 Uhr findet heute die 36. Sitzung des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung statt. Die Veranstaltung wird als Videokonferenz durchgeführt. Das Urteil des BVerwG Leipzig steht ebenso auf der Tagesordnung, wie das Thema "Gesamtlärmbetrachtung"und natürlich Berichte zum Verfahrensstand. Ich werde im nächsten Blog berichten.

Zum Schluss noch ein Appell an die Vernunft. Seit ca. 1 Woche gilt in einigen öffentlich zugänglichen Bereichen in Oldenburg die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Leider halten sich noch nicht alle an diese Anordnung. Die Stadtverwaltung wird deshalb gemeinsam mit der Polizeistation verstärkt Streife gehen und auf die Einhaltung der Anordnung achten. Ggf. werden auch Ordnungswidrigkeitsanzeigen geschrieben. Auch auf dem Weg von der Schule zur Bushaltestelle oder anders herum besteht die Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bitte halten Sie sich an diese Anordnungen, damit wir alle möglichst schnell, aber vor allem gesund, durch diese Zeit kommen.

Vielen Dank ! Bleiben Sie gesund.

Herzlichst

Jörg Saba