Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

bevor es aufgrund des Himmelfahrtstages in ein langes Wochenende geht, berichte ich über die aktuellen Themen.

In den vergangenen Tagen haben sich Verwaltung und Politik noch einmal intensiv mit dem Schulbau- bzw. Schulsanierungsprojekt beschäftigt. Nachdem der Vorentwurf der Architekten inzwischen vorgestellt wurde, wird im kommenden Bauausschuss am 28. Mai darüber entschieden, wie es weitergehen soll. Einsparpotenziale wurden identifiziert und diskutiert, um die Gesamtkosten in Höhe von rund 65 Millionen Euro zu reduzieren. Es sieht so aus, als würde nun im Fachausschuss eine richtungsweisende Entscheidung getroffen werden können.

Am Montag durften die gastronomischen Betriebe in unserer Stadt wieder öffnen. Natürlich unter entsprechenden Auflagen. Wir haben entsprechende Handlungsempfehlungen schon in der vergangenen Woche auf unserer Homepage veröffentlicht. Zusätzlich haben wir durch unsere Außendienstmitarbeiter Informationen auch persönlich verteilt. Ich habe festgestellt, dass die Auflagen weitestgehend eingehalten werden. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes werden in den nächsten Tagen die Restaurants, Imbisse und Kneipen aufsuchen und prüfen, ob es eventuell noch Verbesserungspotential gibt.

Gestern haben unsere Stadtmanagerin und ich mit Vertretern der KulTour GmbH, des Wallmuseums und des Kulturbundes darüber gesprochen, welche öffentlichen Veranstaltungen in absehbarer Zeit noch stattfinden können. Wie man sich vorstellen kann, ist die Durchführung von vielen Veranstaltungen aufgrund der Corona-Beschränkungen einfach nicht möglich bzw. weder organisatorisch, noch wirtschaftlich darstellbar. Wir werden dennoch kreative Ideen entwickeln und versuchen, das eine oder andere Event zu ermöglichen.

Gestern habe ich an einer Videokonferenz mit dem Geschäftsführer des Städtverbandes und mehreren Bürgermeisterkollegen teilgenommen. Hierbei ging es -natürlich- um die Corona-Situation und deren Folgen für die Kommunen. Es ist nicht verwunderlich, dass auch die Finanzierung der Kommunen von den  Auswirkungen dieser Krise betroffen sein wird. Alle Kommunen werden Einnahmeverluste erleiden. Positiv ist, dass der Bund und das Land offensichtlich erkannt haben, dass hier Hilfe erforderlich ist. Finanzminister Scholz hat ja schon einen Vorschlag für ein 57 Milliarden-Programm vorgestellt. Dieses wird aber von der Landesregierung nicht gestützt und würde auch Oldenburg in Holstein nur bedingt entlasten. Wir benötigen für die von uns zu tätigenden Investitionen in die Zukunft unserer Stadt weitere Fördermittel, um die Last zu mindern. Ich bin der Ansicht, dass es Konjunkturförderungsprogramme geben wird. Ob es allerdings passgenaue Hilfen für uns sein werden, bleibt abzuwarten.

Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Himmelfahrts- oder Vatertag und ein schönes Wochenende. Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund.

Herzlichst

Jörg Saba