Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am Sonntag, den 3. März findet der Frühjahrsempfang der Stadt Oldenburg in Holstein statt. Diese Veranstaltung ersetzt den Termin für den Neujahrsempfang, der in der Vergangenheit Anfang Januar stattfand. Die durchweg positiven Rückmeldungen zum neuen Termin, der erstmalig im letzten Jahr eingeführt wurde,  haben uns darin bestärkt, an diesem Format festzuhalten. Die Bürgervorsteherin und ich laden Sie deshalb herzlich zu unserem Empfang ein. Starten werden wir - auch neu - mit einem gemeinsamen Sektempfang in der Mensa der Aula. Wir wollen die Gelegenheit nutzen, um das eine oder andere Wort mit Ihnen zu wechseln. Diese Gelegenheit gab es sonst nicht, da die Begrüßung zeitlich sehr umfangreich war und Smalltalk keinen Raum mehr hatte. Wir schauen mal, wie es in diesem Jahr läuft. Ab 17 Uhr heißen wir Sie dann in der Aula des Gymnasiums willkommen. Traditionell werden die Bürgervorsteherin und ich über die wichtigen Themen des vergangenen Jahres berichten und auch einen Ausblick auf das laufende Jahr geben. Neben einigen Musikdarbietungen - vielen Dank an die Musiker und Musikerinnen der Kreismusikschule - zeigen wir auch einen Film über den Baufortschritt am Schulcampus. Seien Sie unsere Gäste. Wir freuen uns auf Sie !

Gestern hat die Sozialministerin Aminata Touré den Abschlussbericht zum Evaluationsprozess des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) öffentlichkeitswirksam bekanntgemacht. Dieses, obwohl die kommunalen Landesverbände darauf hingewiesen haben, dass dieses Vorgehen von dem zuständigen Fachgremium hätte beschlossen werden müssen. Die Ministerin hat die Erwartungen der Landesverbände enttäuscht und die Veröffentlichung im Alleingang durchgezogen ! Warum Sie das getan hat, kann ich nicht beurteilen. Fakt ist, dass der Abschlussbericht noch viele Fragen offen lässt, die gestern auch nicht ansatzweise von Frau Touré beantwortet wurden. Nicht überraschend ist, dass der 570 Seiten starke Bericht darauf hinweist, dass das Kita-System unterfinanziert ist. Folglich muss die Finanzausstattung erhöht werden oder alternativ die Standards gesenkt werden. Das kann man aber ernsthaft nicht wollen, da die Qualitätsverbesserung der Standards und die Vereinheitlichung ebenso Ziel der Reform war, wie die finanzielle Entlastung der Eltern und der Kommunen. Die Finanzlage des Landes ist natürlich bekannt. Aber eine ähnliche Situation besteht ja auch bei den Kreisen, kreisfreien Städten und den Gemeinden und Städten in Schleswig-Holstein. Ich bin gespannt, welche Ergebnisse die weiteren Verhandlungen ergeben und welche Gesetzesänderungen schließlich zur Abstimmung vorgelegt werden. Ich befürchte, dass die Belastungen für die Kommunen nicht merklich geringer werden und eine höhere Kostenbeteiligung der Eltern nicht ganz ausgeschlossen werden kann. Die kommunalen Landesverbände und die Interessenvertretungen der Träger werden sicher nicht nachgeben und ich setze darauf, dass die Landesregierung diesem Druck irgendwann nachgeben wird.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba