Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in einer Woche wird der Oldenburger Weihnachtstreff eröffnet. Im Anschluss an einen Laternenumzug erfolgt um 19 Uhr die offizielle Eröffnung. Heute wird der große Weihnachtsbaum auf dem Rathausvorplatz aufgestellt. Ein untrügliches Zeichen dafür, dass die Vorweihnachtszeit langsam Einzug hält.

Bevor die ruhige Phase beginnt, häufen sich noch einmal die Termine. Bereits stattgefunden haben die Aufsichtsratssitzungen unserer Tochtergesellschaften. Unter anderem wurden die Wirtschaftspläne für das kommende Jahr beschlossen. In der gestrigen Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH konnten wir darüber berichten, dass der Breitbandausbau in den Ortschaften Dannau und Klein Wessek nahezu abgeschlossen ist. Die Anschlussmöglichkeit wird voraussichtlich im März/April 2024 gegeben sein. Als nächstes Projekt steht dann der Breitbandausbau in Kröß auf der Agenda. Sobald es dafür einen Zeitplan gibt, werden wir die Bürgerinnen und Bürger in Kröß informieren. Bei uns läuft es also deutlich besser, als beim Breitbandausbau des Zweckverbandes Ostholstein.

Heute Nachmittag findet die Jugendvollversammlung statt. Im Rahmen der Versammlung soll auch der neue Kinder- und Juugendbeirat gewählt werden. Für die nächsten 2 Jahre wird der Beirat dann die Interessen der Altersgenossen wahrnehmen und in der Kommunalpolitik vertreten. Glücklicherweise stellen sich wieder ausreichend Bewerber und Bewerberinnen für das Amt zur Verfügung. Das ist nicht immer und überall selbstverständlich. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Kinder- und Jugendbeirates mit der Wahl des/der Vorsitzenden und des Vertreters bzw. der Vertreterin findet dann in der kommenden Woche statt.

Hinweisen möchte ich auf die diesjährige Wunschbaumaktion am Samstag, den 2. Dezember. Gemeinsam mit dem Deutschen Kinderschutzbund und dem Wirtschafts- und Fremdenverkehrsverein wollen wir Kindern, deren Eltern selbst nicht die Möglichkeit dazu haben, ihre Weihnachtswünsche erfüllen. Anonymisierte Wunschzettel können von hilfsbereiten Menschen vom Wunschbaum gepflückt werden. Die entsprechenden Geschenke können dann an verschiedenen Stellen abgegeben werden. Von dort aus übernimmt der Kinderschutzbund die Verteilung an die Kinder. Als Schirmherr dieser Aktion hoffe ich, dass wir allen Kindern eine kleine Freude machen können. Ungefähr 100 Wünsche gilt es zu erfüllen. Der Wunschbaum steht ab 10:00 Uhr wie immer vor dem Modehaus Johannsen. Bitte unterstützen Sie uns bei dieser guten Sache !

Die Kinderbetreuungskosten machen einen großen Anteil des Aufwandes in unserem städtischen Haushalt aus. Mit der Kitra-Reform, die 2019 auf den Weg gebracht wurde, sollten einheitliche Standards, einheitliche Verträge und Entlastungen der Eltern und Kommunen bei den Kosten erfolgen. Die Zuschüsse des Landes wurden damals geschätzt und vorläufig festgelegt. Über einen Evaluationszeitraum bis Ende 2024 sollten die tatsächlichen Bedarfe dann festgelegt werden und ab dem 1. Januar 2025 gelten. Nun hat die Landesregierung beschlossen, dass die Entlastung erst 2026 kommen soll. Vordergründig soll der Evaluationszeitraum nur verlängert werden. Aber in Wahrheit entzieht sich die Landesregierung einfach ihrer Finanzierungsverantwortung. Das heißt, dass die Kommunen weiterhin überproportional zur Kasse gebeten werden. Das die Pauschalen, insbesondere für Sachleistungen, nicht auskömmlich sind, ist schon länger bekannt. Es führt dazu, dass die Träger auf dieser Basis keinen Platzausbau realisieren können. Insgesamt fehlen aktuell bereits 18.000 Betreuungsplätze. Tendenz steigend. Unterm Strich müssen zukünftig die erforderlichen Finanzmittel vom Land bereitsgestellt werden oder die vereinbarten Standards abgesenkt werden. Damit wären aber wesentliche Ziele der Kita-Reform gescheitert.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba