Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

der Herbst hat Einzug gehalten und dieses mit Nachdruck ! In der vergangenen Woche hat ein Sturm verheerende Schäden entlang der Küste angerichtet. Der Presse war zu entnehmen, dass die betroffenen Orte nun wiederum massiv investieren müssen, um den entstandenen Schaden an der Infrastruktur zu beseitigen und um Schutzmaßnahmen für die Zukunft umzusetzen. Eine Herkulesaufgabe, die nur gemeinsam und mit finanzieller Unterstützung - insbesondere des Landes - gemeistert werden kann. Aber natürlich sind auch viele private Haushalte oder Unternehmen betroffen. Hier sind Existenzen bedroht, die natürlich auch auf Hilfe angewiesen sind. Glücklicherweise ist Oldenburg von dem Sturm weitestgehend verschont geblieben. Die Schäden sind in Anbetracht der Situationen in den Nachbargemeinden kaum der Rede wert. Die Kamerden und Kameradinnen unserer Wehr waren dennoch im Einsatz, wofür ihnen unser Dank gilt. Auch unsere Bauhofmitarbeiter konnten sich über mangelnde Arbeit nicht bedanken. Auch ihnen gilt mein Dank.

Aktuell ist der Haushalt 2024 das vorrangige Thema in der Verwaltung. Die Haushaltsanmeldungen aus den Fachbereichen liegen vor und nun gilt es die Anmeldungen zu prüfen und ggf. Potenziale für Minderausgaben oder Mehreinnahmen zu finden, bevor wir unseren Haushaltsentwurf der Politik vorstellen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die guten Ergebnisse der Vorjahre wohl nicht annähernd erreicht werden können. Diese guten Jahresergebnisse in Verbindung mit einer entsprechenden Steuerkraft führen dazu, dass wir weniger Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen erhalten werden und darüber hinaus erstmals auch noch einen hohen Betrag zur Finanzausgleichsumlage leisten müssen. Hinzu kommen geringere zu erwartende Gewerbesteuereinnahmen und erhebliche Personalkostensteigerungen aufgrund der umzusetzenden Tarifabschlüsse. Wir haben intern bereits Einsparungen für das kommende Jahr vorgenommen, wissen aber auch, dass die Möglichkeiten dabei begrenzt sind. Wir werden also gemeinsam mit der Selbstverwaltung beraten, wo wir am Haushalt 2024 noch Änderungen vornehmen müssen. 

Die Auswirkungen der Energiekrise sind uns allen noch bewusst. Zum Glück sieht es so aus, als würde sich die Situation in diesem Winter nicht wiederholen. Die Speicher sind zu 98 Prozent gefüllt und auch die Energiepreise haben sich wieder normalisiert. Allerdings sollte diese vermeintliche gute Ausgangslage nicht dazu führen, dass wir unseren sorgsamen Umgang mit dem Energieverbrauch aufgeben. Die Situation in der Ukraine, aber auch die Krise in Nahost, können sehr schnell negative Folgen im Energiesektor bewirken. Ein sparsames Verhalten sollte stets angezeigt sein und selbstverständlich werden.

Es ist Ihnen sicherlich aufgefallen, dass wir die Sitzungen der Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung nicht mehr im Livestream übertragen. Dieses geschieht nicht, weil wir Ihnen etwas vorenthalten wollen oder wir etwas zu verbergen haben. Das bislang von uns verwendete Konferenzsystem hat sich als nicht geeignet erwiesen. Nach den Sitzungen erhielt ich oft Nachrichten, in denen sich die Zuschauer*innen über die schlechte Tonqualität beschwerten. Und dieses zu Recht. Wir haben jetzt die Beschaffung eines geeigneten hochwertigen Videokonferenzsystems auf den Weg gebracht. Ich gehe davon aus, dass wir in absehbarer Zeit wieder unseren Livestream werden anbieten können. Grundsätzlich ist das wünschenswert, um Kommunalpolitik erlebbarer zu machen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba