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Informationen vom 21. September 2023

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

nach einer etwas längeren Pause melde ich mich heute wieder zu Wort. Urlaub und ein prallgefüllterTerminkalender waren die Gründe dafür.

Inzwischen ist einiges passiert. Am 29. August wurde ein neuer Seniorenbeirat für unsere Stadt gewählt. 9 Bewerbungen um einen Sitz im Beirat hat es gegeben. Davon auch 3 Seniorinnen, die alle gewählt wurden. Dadurch ist der Beirat nun auch paritätisch besetzt. 3 Frauen und 3 Männer. Die Wahl des Seniorenbeirates muss am kommenden Montag noch von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden, was aber letztlich nur eine Formalität sein dürfte. Die konstituierende Sitzung des Beirates findet dann am 26. September statt. In der Sitzung werde ich den Mitgliedern einige formelle Dinge erläutern und dann unter anderem auch die Wahl der zu besetzenden Posten durchführen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Beirat und werde gemeinsam mit meinen Mitarbeitenden im Rathaus ihre wichtige Arbeit nach Kräften unterstützen.

Wie ich ja schon sagte, war mein Terminkalender in den letzten Wochen gut gefüllt. Nach der Sommerpause fanden die Sitzungen des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses, des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten, des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen und des Hauptausschusses statt. Teilgenommen habe ich als Aufsichtsratsmitglied auch an der Gesellschafterversammlung der Wobau OH und an der konstituierenden Sitzung der LTO Ostseespitze,  der lokalen Tourismusorganisation unserer Region. Pflichttermine sind auch immer die Sitzungen des Kreisvorstandes des Schlesig-Holsteinischen Gemeindetages und des Dialogforums zur Festen Fehmarnbeltquerung. Die Präsentation der Kriminalstatistik und der Verkehrssicherheitsstatistik im Kreishaus habe ich mir angehört und ein ausführliches Gespräch mit unserem Wirtschafts- und Fremdenverkehrversverein über Veranstaltungen und Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt geführt. Am 8. September haben wir die Einwohnerversammlung zum Thema "Umgestaltung des Marktplatzes" durchgeführt und am selben Tag wurde im Rathaus ein Letter of Intent zum Bau und Betrieb eines Hospizes in Oldenburg unterzeichnet. Am Samstag den 9. September durfte ich die Sakskobing Tambourkorps und Brass Band zu einem Konzert auf dem Rathausvorplatz begrüßen. Die Band aus unser ehemaligen dänischen Partnerstadt (1975 - 2006) spielte groß auf und erfreute uns mit ihrer Darbietung. Am vergangenen Freitag fand im Schützenhof eine Veranstaltung des Umweltministeriums statt. Thema war die Strategie des Landes zum Schutz der Niederrungen 2100. Auch hier durfte ich die interessierte Öffentlichkeit begrüßen und an der sehr interessanten Veranstaltung teilnehmen. Am Samstag habe ich dann gemeinsam mit dem OSV-Vorsitzenden Heiko Struck den 2. Hospizlauf auf dem Sportplatz am Schauenburger Platz eröffnet. Über 500 Läuferinnen, Läufer, Walker und Walkerinnen und Fahrradsportler haben sich auf verschiedenen Laufstrecken sportlich gemessen. Bei bestem Spätsommerwetter war es für alle wieder ein schönes Event. Das Thema "Hospiz in Oldenburg" ist dadurch wieder einmal in die Öffentlichkeit getragen worden und zusätzlich hat der Förderverein sicherlich eine beträchtliche Einnahme aus Spenden und Startgeldern erhalten. Am Dienstag dieser Woche war ich in Neumünster, um dort am Workshop für Kommunen im Rahmen des Konsultationsprozesses für einen Nationalpark Ostsee teilzunehmen. Obwohl sich die Zeichen mehren, dass der Nationalpark wohl nicht kommen wird, war es wichtig unsere Position dort darzustellen. Insgesamt 47 kommunale Vertreter und Vertreterinnen nahmen an dem Workshop teil und arbeiteten in Gruppen gemeinsam an der Beantwortung der vorgegebenen Fragen. Die Ergebnisse dieses und der vorausgegangenen Workshops können im Internet unter www.schleswig-holstein.de nachgelesen werden. 

Heute dürfen die Bürgervorsteherin und ich die ausgeschiedenen Stadtverordneten der Wahlperiode 2018 bis 2023 offiziell verabschieden. In feierlicher Atmosphäre werden wir auch Ehrungen vornehmen und damit das besondere kommunalpolitische Engagement würdigen. Ich denke, dass diese Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit - teilweise über Jahrzehnte - selbstverständlich und natürlich auch ein Zeichen der Wertschätzung ist. Die Mitglieder unserer Selbstverwaltung investieren viel Zeit in ihre politische Arbeit, die sie zum Wohle unserer Stadt ausüben. Sie ernten wenig Lob, dafür aber oft Kritik. Es ist kein leichter Job und umso mehr ist es zu würdigen, wenn man sich dermaßen für seine Stadt und die Menschen in dieser Stadt einsetzt. 

Am Samstag findet der 2. Landesverbandstag des Landesverbandes der Marinekameradschaft Nord in Oldenburg statt. Unsere Marinekameradschaft hat mich eingeladen und darum gebeten, dass ich ein Grußwort spreche. Die Einladung habe ich gern angenommen und freue mich auf diese Veranstaltung.

Am Montag nehme ich and der Sitzung des Beirates des Jobcenter Ostholstein teil. Die Geschäftsführung infomiert regelmäßig über die Situation auf dem Arbeitsmarkt und die Maßnahmen, die das Jobcenter durchführt bzw. plant. Im Anschluss geht es dann zur Stadtverordnetenversammlung, die um 19 Uhr beginnt. Am Dienstag tagt dann  in Heiligenhafen die Arbeitsgemeinschaft Mitte der kleinen Städte. Mit meinen Kollegen und Kolleginnen werden dort die aktuellen Themen angesprochen. Unter anderem geht es um die aktuelle Rechtsprechung zum § 13 b BauGB und den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026. Marc Ziertmann, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städteverbandes, wird über weitere Angelegenheiten aus der Kommunalpolitik berichten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen groben Einblick von den Themen geben, die uns aktuell beschäftigen. Ich habe bewusst darauf verzichtet einzelne Themen zu vertiefen, weil ich denke, dass der Umfang meines Blogs dann zu umfangreich wäre.  Wenn Sie allerdings Fragen zu einzelnen Punkten haben, würde ich mich freuen, wenn Sie mit mir Konatkt aufnehmen. Ich werde mich dann bemühen, Ihre Fragen zu beantworten.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Vielleicht besuchen Sie den Landmarkt im Wallmuseum, der am Sonntag von 11:00 bis 17:00 Uht stattfindet.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba

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