Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

gestern fand die Sitzung des Hauptausschusses statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war das Thema "Schulcampus - Umgang mit den Kostensteigerungen". Die Verwaltung hat der Politik erläutert, wie sich die aktuelle Weltmarktsituation auf das Bauprojekt auswirkt. Aufgrund des Krieges in der Ukraine, den Sanktionen gegen Russland und weiterer negativer Entwicklungen ist festzustellen, dass die kalkulierten Preise derzeit am Markt nicht einzuhalten sind. Nun geht es darum festzulegen, wie mit dem Bau des Schulcampus weiter verfahren werden soll. Nach einer ausdauernden, kontroversen und teilweise hitzigen Diskussion ist der Ausschuss dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt. Der Bau wird fortgesetzt und es wird eine Projektsicherheit von 25,3 % bewilligt. Die Lenkungsgruppe wird ermächtigt innerhalb dieses Budgets Entscheidungen zu treffen. Dieser Beschluss muss noch in der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni abschließend gefasst werden. Damit gibt es dann wieder ein wenig mehr Handlungsspielraum und vor allen Dingen ist dieser Beschluss auch ein starkes Statement für den Bau des Schulcampus. Die Situation ist weder für Verwaltung noch für die Selbstverwaltung angenehm. Wir machen uns jetzt gemeinsam auch Gedanken darüber, was die Preissteigerungen und Lieferengpässe für die anderen Projekte bedeuten, die bereits angeschoben sind oder sich noch in der Pipeline befinden. Auch darüber wird sicherlich kontrovers diskutiert werden. Das zeigt aber auch, dass man mit Umsicht und Bedacht handelt. 

In der kommenden Woche stehen einige wichtige Termine in meinem Kalender. Am Donnerstag treffe ich mich mit den Vertretern des Deutschen Kinderschutzbundes, um den neuen Vertrag für die Offene Ganztagsschule in der Grundschule am Wasserquell zu verhandeln. Es folgt die Sitzung der Lenkungsgruppe "Schulcampus" und danach geht der Arbeitstag mit einer Sitzung des Präventiven Rates weiter. Der Arbeitstag endet dann mit meiner Teilnahme an der Arbeitssitzung der Gilde zur Vorbereitung des Gildefestes. Auch auf der Agenda steht dann am Freitag der zweite Workshop zum Thema "Stärkung des Ehrenamtes". Am Mittwoch finden die Sitzungen der Aufsichtsräte der Stadtwerke Oldenburg in Holstein und Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media statt. Bereits am Dienstag kommt der Arbeitsschutzausschuss zusammen und hält seine turnusmäßige Sitzung ab.

Das Problem"öffentliche Toiletten" ist leider noch nicht zufriedenstellend gelöst worden. Wir haben zwar den Bau einer Toilettenanlage am Schauenburger platz auf den Weg gebracht, aber da wir auf die Zuarbeit von Ver- bzw. Entsorgungsfirmen angewiesen sind, kann es noch dauern, bis die Nutzung erfolgen kann. Beklanntermaßen sind die öffentlichen Toiletten im Sousterrain des Rathauses defekt- Eine Wiederinbetriebnahme ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich. Um in der zwischenzeit Abhilfe zu schaffen, habe ich entschieden eine Dixi-Toilette am Markt aufzustellen. Auch das ist keine perfekte Lösung, aber es ist schnell umsetzbar und ich denke damit besser als gar nichts. Weiterhin können während der Öffnungszeites des Rathauses natürlich unsere Toiletten im Erdgeschoss benutzt werden. Nach Rücksprache mit dem Stadtcafé ist es auch möglich, die dortigen WCs kostenfrei zu nutzen. Vielen Dank an Herrn Schlegel für diese unkomplizierte Hilfe.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Pfingstwochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba