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Ortsrecht

 

 

 

Ortsrecht der Stadt Oldenburg in Holstein (Satzungen, Entgeltordnungen, Geschäftsordnungen etc.)

Es stehen Ihnen alle Dateien (im PDF-Format) zum Thema "Ortsrecht" als Download zur Verfügung: 

 

Ortsrecht der Stadt Oldenburg in Holstein - hier gehts zur Inhaltsübersicht

00       Gemeindeorgane
00.1.0 Hauptsatzung
00.2.0 Besetzung der Stadtverordnetenversammlung
00.2.1 Besetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
00.2.2 Vertreter der Stadt in sonstigen Gremien
00.3.0 Satzung zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige
00.4.0 Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein
00.5.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates
00.5.1 Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates
00.5.2 Mitglieder im Seniorenbeirat
00.6.0 Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein (Kinder- und Jugendbeiratssatzung)
00.6.1 Kinder- und Jugendbeirat

02 Allgemeine Verwaltung
02.1.0 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Stadt Oldenburg in Holstein
02.3.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
02.4.0 Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Oldenburg in Holstein

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

11 Öffentliche Sicherheit
11.1.0 Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Oldenburg in Holstein
11.2.0 Satzung über Hausnummern und Hinweisschilder in der Stadt Oldenburg in Holstein
11.4.0 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
           in der Stadt Oldenburg in Holstein
11.5.0 Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Oldenburg in Holstein
11.6.0 Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Oldenburg in Holstein (Parkgebührenverordnung)
11.7.0 Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten

13 Brandschutz
13.1.0 Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein
13.2.0 Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der FFW

2 Schulen
2.1.0 Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräu-men, Turn- und Sporthallen der Stadt Oldenburg in Holstein

3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

36 Museen

4 Soziale Sicherung

5 Gesundheit, Sport, Erholung

6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

60 Bauverwaltung
60.1.0 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein
60.2.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)

61 Stadtsanierung, Städte- und Bauleitplanung
61.3.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a BNatSchG

67 Straßenreinigung
67.1.0 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein (Straßenreinigungssatzung)
67.2.0 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein

7 Öffentliche Einrichtungen

70 Abwasserbeseitigung
70.1.0 Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Oldenburg
           Holstein (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung – ASS)
70.2.0 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Oldenburg in Holstein (Gebührensatzung)
70.3.0 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale der Stadt Oldenburg in Holstein (Beitragssatzung Abwasserbeseitigung)
70.4.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Abwälzung der Abwasserabgabe auf Kleineinleiter

73 Märkte
73.1.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung)
73.2.0 Marktgebührensatzung der Stadt Oldenburg in Holstein
73.3.0 Stadtverordnung über das Verhalten auf Märkten und Volksfesten

76 Wasserversorgung
76.2.0 AVB – Wasser

79 Fremdenverkehr
79.1.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
9.1.1 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

8 Wirtschaftliche Unternehmen
Allgemeines Grund- und Sondervermögen

9 Allgemeine Finanzwirtschaft

90 Steuern
90.1.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer
90.2.0 Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und
           Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

Satzung der Stadt Oldenburg i.H. übe die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)

 
 
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Stadt Oldenburg in Holstein

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