Stadtverordentenversammlung  

Sitzungstermin: Donnerstag, 30.03.2017, 19:00 Uhr

Raum, Ort: Zum Oldenburger Stadtbahnhof, Lankenstraße 1 a, 23758 Oldenburg in Holstein 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde

3. Anträge zur Tagesordnung

4. Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016

5. Bericht des Bürgermeisters

6. Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH

7. Aufhebung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und ihre Benutzung vom 19. Dezember 1980

8. Einführung Wiederkehrender Beiträge;
hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung

9. Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

10. Einzelhandelskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein

11. Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein

12. Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein
hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB

13. 9. Änderung und Erweiterung B-Plan 19
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

14. Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

15. Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain

16. Schulsozialarbeit;
hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl

17. Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell

18. Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36

19. Antrag der CDU-Fraktion
hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses

20. Frauenförderplan der Stadt Oldenburg in Holstein

21. Öffentliche Anfragen und Mitteilungen

Voraussichtlich Nichtöffentlicher Teil:

Der Bürgermeister wird beantragen, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Es liegen Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vor.

22. Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

23. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

 

 Hinweis: Sie haben die Möglichkeit über das Bürgerinformations-System weitere Informationen einzuholen.

Zusätzliche Informationen

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